Rangordnung (Grundbuch Deutschland) — Rangordnung (Deutschland) ist im Grundstücksrecht die gesetzlich festgelegte Reihenfolge mehrerer im selben Grundbuch eingetragener Rechte, die sich auf die Verteilung der Erlöse aus einer Zwangsversteigerung des Grundstücks auswirkt.… … Deutsch Wikipedia
Rang — Reihe; Einfluss; Bedeutung; Wert; Geltung; Wichtigkeit (umgangssprachlich); Grad; Qualität; Stufe; Klasse; Dienstgrad * * * Ra … Universal-Lexikon
Abwehrmarke — Abwehrzeichen. ⇡ Marke, die vom Rechtsinhaber ohne Benutzungswillen angemeldet wird und dazu dient, durch Abwehr mit einer Hauptmarke verwechslungsfähiger Kennzeichen die Entwicklung der Hauptmarke zu sichern. Die Schutzfähigkeit von A. ist… … Lexikon der Economics
Benutzungszwang — 1. Öffentliches Recht: Üblich Anschluss und B. Bei öffentlichem Bedürfnis kann durch kommunale ⇡ Satzung für die Grundstücke des Gemeindegebietes der Anschluss an Wasserleitung, Kanalisation, Straßenreinigung, Fernheizung und ähnliche… … Lexikon der Economics
Gleichnamigkeit — tritt ein, wenn gleichrangige Kennzeichnungsrechte (⇡ Marken, ⇡ geschäftliche Bezeichnungen) verschiedener Rechtsträger (§ 6 IV MarkenG), ⇡ Zwischenrechte in der Zeit der Löschungsreife eines Zeichens entstanden sind oder ein jüngeres… … Lexikon der Economics